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Matreial zum 10. TddZ in Goslar




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Motto: T-Hemd

Merseburg 2018

 
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Mobikundgebung zum 10ten Tag der deutschen Zukunft

Am 12. August sollte nun unsere erste Mobikundgebung in der Reichsbauernstadt Goslar stattfinden, mit anschließendem Vortragsnachmittag zur Geschichte des TddZ´s. Im Anschluss ein Vortrag der Kameraden aus der Reichshauptstadt Berlin zum Thema deutsche Kieze schaffen. Es war auch ein Vortrag der Kameraden aus Sachsen vorgesehen, die das Konzept des Tag der deutschen Arbeit, der 2018 in Leipzig stattfinden wird, vorstellt. Danach war ein Liederabend zum gemütlichen Ausklang geplant.

Der 12. August wirft seine negativen Schatten voraus. Das Kreisbauamt untersagt die Nutzung der Räumlichkeiten und droht mit drastischen Maßnahmen, sollten die Räumlichkeiten dennoch genutzt werden. Wie sollten diese Maßnahmen aussehen? Es wurde in Gesprächen angedroht das gesamte Objekt mittels Polizeigewalt zu räumen und alle Teilnehmer in Gewahrsam zu nehmen. Darüber hinaus  wurde mit einer gerichtlich angeordneten Zwangsversiegelung der Räumlichkeiten gedroht. Die Organisatoren suchten nun unter Hochdruck nach einer Alternative, was aber auf Grund der Kurzfristigkeit nicht gelang. Somit entschieden sich die Organisatoren den Vortrags- und Liederabend abzusagen. Nach bekannt werden der Repressionsmaßnahmen gegen das Kollektiv Nordharz haben befreundete Kameradschaften und Gruppen aus Mitteldeutschland und Westdeutschland ihre Räumlichkeiten für einen Nachholtermin angeboten und ihre Solidarität bekundet.

Nicht nur der Liederabend wurde mit Repressionsmaßnahmen überzogen, auch im Vorfeld die Kundgebung wurde alles erdenkliche aufgeboten. Die Stadt Goslar als zuständige Versammlungsbehörde verhängte ein Redeverbot gegen Dieter Riefling und Ulf Ringleb, aus Gründen die aus unserer Sicht reine Willkür darstellen. Da wir uns nicht mundtot machen lassen, wurde der Rechtsweg beschritten. Das Verwaltungsgericht Braunschweig hob das Redeverbot gegen den Aktivisten Ulf Ringleb auf, doch gegen Dieter Riefling blieb dieses bestehen. Das war für uns nicht hinnehmbar, es wurde Beschwerde im Eilverfahren beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg eingereicht. Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Braunschweig wurde aber nicht aufgehoben, das Redeverbot gegen unseren Kameraden Dieter Riefling blieb bestehen. Das bereits informierte Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe saß die ganze Angelegenheit aus und ließ somit den Rechtsbruch zu.

Noch am Vorabend unserer Kundgebung wurde mit massiver Polizeipräsenz  versucht, unsere Aktivisten einzuschüchtern, was sich bis kurz vor Anreise nach Goslar fortsetzte. Als sich unsere Aktivisten und ihre Gäste aus dem Ruhrgebiet auf den Weg zum Abfahrtsbahnhof machten, wurden sie bereits von Polizisten mit schwerer Schutzkleidung und Helm begleitet. Am Abfahrtsbahnhof angekommen hätte man annehmen können dass wir uns bereits am Kundgebungsort befinden, da dort massive Kräfte der Bundes- und Landespolizei in schwerer Ausrüstung bereit standen.  In Goslar angekommen erwartete uns ein Großaufgebot von Bundes- und Landespolizei, ebenfalls mit schwerer Ausrüstung und Gerät. Es hatte den Anschein als hätte man sich zum G20-Gipfel nach Hamburg verfahren. Hinzukam ein völlig eingegitterter Bahnhof und zusätzlich wurde unser Kundgebungsplatz nochmals wie ein Gehege im Zoo abgesperrt. Man könnte annehmen, das hier die letzten Deutschen begafft werden können.

Eine pünktliche Eröffnung der Kundgebung war nicht möglich, da die zweite Reisegruppe durch Polizeikontrollen aufgehalten wurde. Mit etwa 15 Minuten Verspätung wurde die Kundgebung mit Verlesen der Auflagen eröffnet. Der erste Redebeitrag wurde von einem Aktivisten des Kollektiv Nordharz gehalten, der klare Worte fand zu dem herrschenden System, welches den Volkstod  verherrlicht. Besonders Goslar und sein Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk samt seinen Bahnhofsklatschern, die den Austausch der Bevölkerung einer familienfreundlichen Politik vorziehen und nicht daran denken die Abwanderung von jungen Familien zu verhindern. Nach einem ausführlichen Redebeitrag des Aktivisten kam Jens Wilke von der Volksbewegung Niedersachsen zu Wort. In seinem Redebeitrag prangerte er ebenfalls die Repressionen der Stadt Goslar an.

Auf der Gegenkundgebung sprach der Bahnhofsklatscher und Volkstodbefürworter Dr. Oliver Junk, der laut Feindpresse gerne die nationale Opposition aus Goslar verbannen würde – in welcher Form auch immer. Für ihn sind kritische Stimmen zu seiner volksfeindlichen Politik unerwünscht, auch wenn auf deutschen Boden angeblich Meinungsfreiheit besteht.  Auch konnte man wieder einmal Einigkeit von CDU und Arbeiterverrätern der SPD sowie Linkspartei, DGB und Wirtschaftslobbyisten beobachten im Krampf gegen rechts. Diese Einigkeit herrscht allerdings nur bei diesem Thema, ansonsten könnten sie sich nicht einmal auf die Farbe von Scheiße einigen.

Des weiteren prangerte Jens Wilke die soziale Ungerechtigkeit, Altersarmut, Überfremdung und Islamisierung in Deutschland und Europa an. Nach Beendigung unserer Kundgebung und der Heimfahrt entschieden wir uns kurzfristig eine Demonstration in Vienenburg abzuhalten. Der Grund waren ganz klar die Unterdrückungsmaßnahmen von Polizei und Gerichten. Diese Maßnahmen gingen freilich weiter. Die Demonstration wurde demnach untersagt und eine Standkundgebung genehmigt. Wir wollten diese vor dem ehemaligen Rathaus von Vienenburg abhalten, doch das wurde seitens der Polizei unter Androhung von körperlicher Gewalt und in Gewahrsamnahme unterbunden. Man hielt uns mit der Kundgebung am Bahnhofsvorplatz fest. Auch hier wurde dem Anmelder Dieter Riefling das Wort entzogen und das Redeverbot von der Polizei auf ganz Niedersachsen erweitert. Es wurde ihm selbst untersagt die Kundgebung als Versammlungsleiter zu eröffnen oder zu beenden. Hierfür ernannte er einen Kameraden der dies in seinem Namen tat. Auf der Kundgebung fanden ein Aktivist der JN Braunschweig und Jens Wilke klare und mahnende Worte zu Willkür und Redeverboten der Polizei und Gerichte. Dass kritische Stimmen, die die herrschenden Verhältnisse und die volksfeindliche Politik kritisieren mundtot gemacht werden sollen, ist ja nichts Neues. Bisher begnügte man sich aber mit Denunzierung bei Arbeitgebern, Vermietern usw. auf das die Aktivisten ihre Existenzgrundlage verlieren. Doch die Stimmen der Regierungskritiker werden nicht  nur lauter, es werden auch immer mehr. Daher begnügt man sich nicht mehr mit Existenzvernichtung sondern verhängt nach guter alter DDR-Manier Redeverbote. Da ist es nur noch eine Frage der Zeit, dass Kritiker bei Nacht-und Nebelaktionen abgeholt werden und in irgendwelchen bundesdeutschen Kerkern verschwinden.

Neben der mitgereisten Polizei sowie der Feind- und Antifapresse, die nur auf eine Gelegenheit warteten unsere Kundgebung gewaltsam zu beenden, zeigten auch vorbeilaufende Bürger und Reisende ein Interesse an den Redebeiträgen der Kameraden. Nachdem auch diese Kundgebung beendet wurde, entschloss man sich weiter zu reisen mit unbestimmtem Ziel. Den mitreisenden Aktivisten war nun klar, dies wird ein langer Tag geprägt von Willkür und Repression der Staatsorgane. Unsere Reise ging vorerst in Richtung Braunschweig. Auf den Bahnhöfen, die wir auf der Strecke passierten, bot sich uns immer dasselbe Bild. Es warteten bereits Einsatzhundertschaften in schwerer Kampfausrüstung an den Bahnhöfen um uns in Empfang zu nehmen. Dies reichte aber immer noch nicht, schwergepanzerte Einsatzkräfte der Polizei begleiteten uns direkt im Zug. Wir entschieden uns in Wolfenbüttel auszusteigen, wo wir sofort von Landes- und Bundespolizei eingekesselt wurden. Kurzerhand entschied man sich gegen die erneuten Willkürmaßnahmen eine Demonstration anzumelden, die  wieder untersagt wurde. Man unterbreitete uns seitens der Polizeiführung ein „großzügiges Angebot“, was unter den Aktivisten für Gelächter sorgte. Da man für unsere Sicherheit nicht sorgen könnte, war das großzügige Angebot eine Standkundgebung vor dem Wolfenbütteler Bahnhof. Da uns dieser Platz ungeeignet erschien, konnten wir uns nach einer Ortsbegehung auf den örtlichen Konsumtempel einigen. Kurz bevor wir Aufstellung nahmen befand sich schon die Feind- und Antifapresse mit ihren Kameras im Anschlag um uns wieder einmal abzulichten und diese Bilder auf ihre Denunzianten-Seiten zu stellen. Auch in Wolfenbüttel fanden ein Aktivist des Kollektiv Nordharzes und ein Aktivist der JN Braunschweig klare Worte zu Repressionen, Willkür, Volkstod und Werteverfall. Durch die Neuwahl des Standortes am Konsumtempel  konnten wir viele Bürger erreichen. Auch in Wolfenbüttel konnten wir keinerlei Gegenprotest gegen unsere Kundgebung wahrnehmen. Im Gegenteil, wir weckten sogar Interesse bei den Arbeiterverrätern der SPD, die ihr Büro gegenüber des Konsumtempels betreiben. Auch unsere dritte Kundgebung verlief friedlich und diszipliniert. Nach Auflösung fand eine weitere Einkesselung seitens der Polizei statt. Ein Lautsprecherwagen wurde herangefahren um den Aktivisten mitzuteilen, dass für den restlichen Tag ein Demonstrations- und Versammlungsverbot für das Land Niedersachsen verhängt wird. Die Begründung: wir würden staatliche Organe behindern und in ihrer Funktion einschränken. Sollten wir uns an dieses Verbot nicht halten, würde uns die Zwangsauflösung und Ingewahrsamnahme aller Teilnehmer drohen. Wir entschlossen uns die Rückreise anzutreten. Auf der Rückreise zu unseren Ausgangsbahnhöfen bot uns auf allen Bahnhöfen die auf der Route waren, dasselbe drohende Bild wie auf der Hinreise.

Wir bedanken uns bei allen an- und mitgereisten Kameraden für ihr diszipliniertes und tadelloses Verhalten.

Quelle: www.tddz.info

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